Rechtsprechung
| BGH, 10.09.2013 - X ZR 41/12 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (11)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Patentfähigkeit eines Patents betreffend ein Presswerkzeug insbesondere zum Pressen von Fittings für die Verbindung von Rohrkonstruktionen
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
- datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BPatG, 15.12.2011 - 2 Ni 16/10
- BGH, 10.09.2013 - X ZR 41/12
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 23.10.2007 - X ZR 275/02
Zurückweisung der Nichtigkeitsklage betreffend ein Patent zur Herstellung einer …
Auszug aus BGH, 10.09.2013 - X ZR 41/12
a) Soweit die Klägerin zu bedenken gibt, dass keine Verbindung schlechterdings unlösbar (Merkmal 1) sei, ist der Fachmann, dem dieser Umstand bekannt ist, generell bestrebt, Patenten einen sinnvollen Gehalt zu entnehmen (BGH, Urteil vom 23. Oktober 2007 - X ZR 275/02 Rn. 19).